Handbetätigter Schutzschalter
Europäisches Patent · EP1848020 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1848020
- Anmeldenummer
- EP07007798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2007
- Veröffentlicht
- 24.10.2007
- Erteilt
- 10.06.2009
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/74 (2006.01)H01H 9/22 (2006.01)H01H 71/02 (2006.01)//H01H 71/08 (2006.01)//H01H 73/08 (2006.01)//H01H 89/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006018852 22.04.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 10.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baujan, Günter
53844 Troisdorf, DE
Dauer, Klaus
56075 Koblenz, DE
Jülich, Anke
53123 Bonn, DE
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