Befestigungsring für optionale Optik
Europäisches Patent · EP1850163 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1850163
- Anmeldenummer
- EP07008317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2007
- Veröffentlicht
- 31.10.2007
- Erteilt
- 30.07.2008
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 7/14 (2006.01)G02B 15/10 (2006.01)G03B 17/14 (2006.01)G03B 17/56 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006125681 28.04.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 30.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ouchi, Syunichiro
Saitama-shi Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.