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Europäisches Patent · EP1850694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1850694
Anmeldenummer
EP06706969
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2006
Veröffentlicht
07.11.2007
Erteilt
21.10.2009
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 5/02 (2006.01)
A47B 96/02 (2006.01)
Priorität
DE 202005002505 U 16.02.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/001367 15.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/087182 24.08.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 21.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.