MÖBEL, INSBESONDERE SITZMÖBEL

Europäisches Patent · EP1850699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1850699
Anmeldenummer
EP05823428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2005
Veröffentlicht
07.11.2007
Erteilt
04.03.2009
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/50 (2006.01)
A47C 1/037 (2006.01)
Priorität
DE 102005001877 14.01.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/012956 03.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/074763 20.07.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 04.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Deon AG

Freigutstrasse 5, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

DEWERT, Eckhart

CH-8002 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.