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Europäisches Patent · EP1850703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1850703
- Anmeldenummer
- EP06709740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2006
- Veröffentlicht
- 07.11.2007
- Erteilt
- 22.04.2009
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/10 (2006.01)A47C 27/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 0503050 14.02.2005GB 0518118 06.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/000503 14.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/085109 17.08.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 22.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pile, Brian Frank
Fareham, Hampshire PO16 8HL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.