TOILETTE

Europäisches Patent · EP1850722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1850722
Anmeldenummer
EP06710273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2006
Veröffentlicht
07.11.2007
Erteilt
11.11.2015
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 11/02 (2006.01)
Priorität
SE 0500225 31.01.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IB2006/000140 27.01.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/079906 03.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  3. 11.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SJØVIK, Odd Kjell

N-6475 Midsund, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.