HAUTBEHANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1850781 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1850781
Anmeldenummer
EP06701493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2006
Veröffentlicht
07.11.2007
Erteilt
03.07.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/18 (2006.01)
A61F 7/00 (2006.01)
A61B 18/00 (2006.01)
Priorität
US 44610 28.01.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IL2006/000106 26.01.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/080012 03.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 03.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KREINDEL, Michael

30900 Zichron Ya'acov, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.