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Europäisches Patent · EP1850893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1850893
Anmeldenummer
EP06735839
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2006
Veröffentlicht
07.11.2007
Erteilt
26.11.2008
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/145 (2006.01)
Priorität
US 655359 P 23.02.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/006336 22.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/091695 31.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 26.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2008

Beteiligte

Inhaberin

Mallinckrodt, Inc.

MALLINCKRODT, INC.

675 McDonnell Boulevard P.O. Box 5840, St. Louis Missouri 63134, US

Erfinderin/Erfinder

BRUCE, John, Kevin

Burlington, Kentucky 41005, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.