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Europäisches Patent · EP1851141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1851141
- Anmeldenummer
- EP06829147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2006
- Veröffentlicht
- 07.11.2007
- Erteilt
- 01.07.2009
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006008932 22.02.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/011372 28.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/098797 07.09.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 01.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
- 01.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARBERS, Hartmut
61348 Bad Homburg, DE
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