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Europäisches Patent · EP1851158 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1851158
- Anmeldenummer
- EP06708981
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2006
- Veröffentlicht
- 07.11.2007
- Erteilt
- 17.07.2013
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 23/42 (2006.01)B66C 23/10 (2006.01)B66C 23/68 (2006.01)
- Priorität
- FI 20055089 23.02.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2006/050077 23.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/090015 31.08.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 17.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Leinonen, Yrjö
FI-74160 Koljonvirta, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.