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Europäisches Patent · EP1851452 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1851452
- Anmeldenummer
- EP06709527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2006
- Veröffentlicht
- 07.11.2007
- Erteilt
- 24.08.2011
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 27/06 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)F16C 33/12 (2006.01)
- Priorität
- FR 0550473 21.02.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2006/050148 20.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/087500 24.08.2006
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 24.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARLERIN, Jean-claude
F-42170 Saint-Just-Saint-Rambert, FR
CHADUIRON, Eric
F-42140 Viricelles, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.