ARMATURVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1851472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1851472
Anmeldenummer
EP06704644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2006
Veröffentlicht
07.11.2007
Erteilt
30.07.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/58 (2006.01)
E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
SE 0500436 25.02.2005
US 593929 P 25.02.2005
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/050008 14.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/091170 31.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 30.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUNA, Rafal

177 53 Järfälla, SE

KLACZANY, Stanislaw

112 34 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.