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Europäisches Patent · EP1852190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1852190
Anmeldenummer
EP07009007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2007
Veröffentlicht
07.11.2007
Erteilt
27.07.2011
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 7/24 (2006.01)
B01F 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 202006007314 U 05.05.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 27.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2011

Beteiligte

Inhaberin

Suttner GmbH

Hauptstrasse 15-17, 33818 Leopoldshöhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.