Elektrisches Relais

Europäisches Patent · EP1852885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1852885
Anmeldenummer
EP07009039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2007
Veröffentlicht
07.11.2007
Erteilt
15.04.2009
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/64 (2006.01)
Priorität
DE 102006021203 06.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 15.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mikl, Rudolf

2464 Arbesthal, AT

Stangl, Gerhard

3830 Waidhofen, AT

LOY Johann

2201 Kappellerfeld, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.