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Europäisches Patent · EP1853150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1853150
- Anmeldenummer
- EP05853094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2005
- Veröffentlicht
- 14.11.2007
- Erteilt
- 26.06.2013
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/00 (2006.01)A47L 5/14 (2006.01)A47L 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 61872 17.02.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/044082 07.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/088536 24.08.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 26.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CREVLING, Robert, L. Jr.
Cogan Station, Pennsylvania 17728, US
BLACKWELL, James, P., Jr.
Williamsport, Pennsylvania 17701, US
KEPNER, Matthew, S.
Watsontown, Pennsylvania 17777, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.