VERSCHLUSSKAPPE

Europäisches Patent · EP1853490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1853490
Anmeldenummer
EP06705367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2006
Veröffentlicht
14.11.2007
Erteilt
22.07.2009
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
CH 366052005 03.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000127 01.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/092077 08.09.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 22.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  3. 22.07.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.