ABGABEHAHN FÜR ELASTISCHE BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1853511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1853511
Anmeldenummer
EP06701625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2006
Veröffentlicht
14.11.2007
Erteilt
14.04.2010
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 3/04 (2006.01)
B67B 7/86 (2006.01)
Priorität
IT TO20050076 10.02.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IT2006/000009 11.01.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/085347 17.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 14.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010

Beteiligte

Inhaberin

Vitop Moulding S.R.L.

Via Enzo Ferrari 39, 15100 Alessandria, IT

Erfinderin/Erfinder

NINI, Diego

I-15100 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.