GLEITSCHUH UND DECKELKOPF FÜR EINEN DECKELSTAB EINER KARDE
Europäisches Patent · EP1853753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1853753
- Anmeldenummer
- EP06705350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2006
- Veröffentlicht
- 14.11.2007
- Erteilt
- 02.06.2010
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 347052005 28.02.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000110 21.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/089445 31.08.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 02.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.