Traverse für ein Regal
Europäisches Patent · EP1854375 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1854375
- Anmeldenummer
- EP07007343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2007
- Veröffentlicht
- 14.11.2007
- Erteilt
- 09.12.2009
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 57/40 (2006.01)A47B 96/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202006007660 U 12.05.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 09.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ganz, Detlef
77694 Kehl-Auenheim, DE
Stauder, Frank
55590 Meisenheim, DE
Klein, Egon
67744 Schweinschied, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.