Warenpräsentationsmöbel mit Beleuchtungseinrichtung

Europäisches Patent · EP1854380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1854380
Anmeldenummer
EP07107847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2007
Veröffentlicht
14.11.2007
Erteilt
01.02.2017
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 33/00 (2006.01)
A47F 3/00 (2006.01)
//A47F 11/10 (2006.01)
Priorität
DE 102006021810 09.05.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 01.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weiss, Albert

74706 Osterburken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.