Medizisches Handstück
Europäisches Patent · EP1854417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1854417
- Anmeldenummer
- EP07009340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2007
- Veröffentlicht
- 14.11.2007
- Erteilt
- 02.09.2009
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/22 (2006.01)A61B 17/32 (2006.01)//A61B 17/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006132595 11.05.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 19.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2009
- 02.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Suzuki, Tetsuji
Kanuma-shi Tochigi 322-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.