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Europäisches Patent · EP1855604 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1855604
- Anmeldenummer
- EP06737885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2006
- Veröffentlicht
- 21.11.2007
- Erteilt
- 31.12.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/32 (2006.01)A61B 17/34 (2006.01)A61M 5/00 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)
- Priorität
- US 659814 P 08.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/008753 08.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/096868 14.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 31.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORISSEAU, Michel
35520 Melesse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.