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Europäisches Patent · EP1856351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1856351
Anmeldenummer
EP05811916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2005
Veröffentlicht
21.11.2007
Erteilt
17.07.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 19/54 (2006.01)
E04H 12/18 (2006.01)
Priorität
US 660805 P 11.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/038251 21.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/098775 21.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 17.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLACKWELDER, Paul, Bradford

Wadsworth, OH 44281, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.