FENSTER ODER TÜR
Europäisches Patent · EP1856355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1856355
- Anmeldenummer
- EP06707308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2006
- Veröffentlicht
- 21.11.2007
- Erteilt
- 14.04.2010
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 45/06 (2006.01)G08B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 05101470 25.02.2005DE 202005006796 U 22.04.2005DE 102005029860 27.06.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/001797 27.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/089797 31.08.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 14.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUCHHALTER, Thomas
53859 Niederkassel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.