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Europäisches Patent · EP1856582 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1856582
- Anmeldenummer
- EP06707367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2006
- Veröffentlicht
- 21.11.2007
- Erteilt
- 05.05.2010
- Gelöscht
- 02.03.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04B 19/23 (2006.01)G04B 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005010604 06.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/001891 02.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/094698 14.09.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.03.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 02.03.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 21.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2023
- 05.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHLENKER, Christoph
01768 Hirschbach, DE
GEYER, Helmut
01768 Glashütte, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.