SENSORANORDNUNG EINES GETRIEBES ZUR POSITIONIERUNG

Europäisches Patent · EP1856584 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1856584
Anmeldenummer
EP06716983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2006
Veröffentlicht
21.11.2007
Erteilt
27.07.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 7/02 (2006.01)
E21B 15/00 (2006.01)
Priorität
SE 0500559 11.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/000298 08.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/096121 14.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 27.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Rock Drills AB

701 91 Örebro, SE

Erfinderin/Erfinder

SAF, Fredrik

S-719 92 Vintrosa, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.