Schuhsohle

Europäisches Patent · EP1857006 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1857006
Anmeldenummer
EP07252009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2007
Veröffentlicht
21.11.2007
Erteilt
23.09.2020
Schutz endet spätestens
15.05.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A43C 15/16 (2006.01)
A43B 13/26 (2006.01)
Priorität
GB 0609808 17.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Berghaus Limited

8 Manchester Square, London W1U 3PH, GB

Erfinderin/Erfinder

Jones, Martin

Finchley London N3 2QL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.