Modulares Tischgestell

Europäisches Patent · EP1857689 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1857689
Anmeldenummer
EP07009655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2007
Veröffentlicht
21.11.2007
Erteilt
21.12.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/40 (2006.01)
F16B 12/50 (2006.01)
Priorität
AT 8732006 19.05.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 21.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

BENE AG

Bene AG

Schwarzwiesenstrasse 3, 3340 Waidhofen an der Ybbs, AT

Erfinderin/Erfinder

Pichler, Herbert, Ing.

3341 Ybbsitz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.