Relais mit Kontaktkraftverstärkung

Europäisches Patent · EP1858038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1858038
Anmeldenummer
EP07008491
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2007
Veröffentlicht
21.11.2007
Erteilt
29.08.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/64 (2006.01)
H01H 1/54 (2006.01)
Priorität
DE 102006022912 15.05.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 29.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmelz, Rainer

78669 Wellendingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.