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Europäisches Patent · EP1858351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1858351
Anmeldenummer
EP06710942
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2006
Veröffentlicht
28.11.2007
Erteilt
12.11.2008
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/226 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB2005/000613 04.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IB2006/050543 20.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/092749 08.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 12.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.