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Europäisches Patent · EP1858351 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1858351
- Anmeldenummer
- EP06710942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2006
- Veröffentlicht
- 28.11.2007
- Erteilt
- 12.11.2008
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/226 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB2005/000613 04.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2006/050543 20.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/092749 08.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 12.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.