FLUIDAPPLIKATOR
Europäisches Patent · EP1858394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1858394
- Anmeldenummer
- EP06709796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2006
- Veröffentlicht
- 28.11.2007
- Erteilt
- 05.12.2012
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 0503604 22.02.2005GB 0521646 25.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/000559 17.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/090122 31.08.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 05.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROWN, Olly
Etton Nr. Beverly HU17 7PG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.