FLUIDAPPLIKATOR

Europäisches Patent · EP1858394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1858394
Anmeldenummer
EP06709796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2006
Veröffentlicht
28.11.2007
Erteilt
05.12.2012
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/30 (2006.01)
Priorität
GB 0503604 22.02.2005
GB 0521646 25.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/GB2006/000559 17.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/090122 31.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 05.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BROWN, Olly

Etton Nr. Beverly HU17 7PG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.