BEHEIZBARES SCHLAUCHSYSTEM
Europäisches Patent · EP1858574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1858574
- Anmeldenummer
- EP06706313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2006
- Veröffentlicht
- 28.11.2007
- Erteilt
- 01.09.2010
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/10 (2006.01)A61M 16/08 (2006.01)F16L 11/127 (2006.01)H05B 3/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005010685 09.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/000460 19.01.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/094576 14.09.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 01.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHERMEIER, Olaf
23560 Lübeck, DE
JAGOW, Peter
23909 Ratzeburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.