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Europäisches Patent · EP1859189 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1859189
- Anmeldenummer
- EP06708635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2006
- Veröffentlicht
- 28.11.2007
- Erteilt
- 28.11.2012
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/22 (2006.01)F16L 47/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005011958 14.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/060447 03.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/097409 21.09.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 13.03.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Nückel, Weinberglistrasse 4, 6005 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2013
- 28.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POSTLER, Stefan
97461 Gossmannsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.