WÄGEANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1859237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1859237
Anmeldenummer
EP06706101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2006
Veröffentlicht
28.11.2007
Erteilt
04.12.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 13/24 (2006.01)
G01G 13/02 (2006.01)
B65G 33/32 (2006.01)
Priorität
EP 05388019 03.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/DK2006/000130 03.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/092148 08.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 04.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANSEN, Henning, Ingemann

DK-5683 Haarby, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.