WÄGEANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1859237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1859237
- Anmeldenummer
- EP06706101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2006
- Veröffentlicht
- 28.11.2007
- Erteilt
- 04.12.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 13/24 (2006.01)G01G 13/02 (2006.01)B65G 33/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 05388019 03.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2006/000130 03.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/092148 08.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 04.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANSEN, Henning, Ingemann
DK-5683 Haarby, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.