Aufzug mit Reibungsantrieb

Europäisches Patent · EP1860051 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1860051
Anmeldenummer
EP07108660
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2007
Veröffentlicht
28.11.2007
Erteilt
06.10.2010
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 9/02 (2006.01)
Priorität
EP 06114506 24.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 06.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55 Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Kocher, Hans

6044, Udligenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.