Aufsatzdichtung
Europäisches Patent · EP1860250 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1860250
- Anmeldenummer
- EP07010485
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2007
- Veröffentlicht
- 28.11.2007
- Erteilt
- 03.12.2014
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 2/96 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006025041 26.05.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 06.12.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2014
- 03.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vögele, Rainer
86470 Thannhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.