SCHNALLENMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP1860969 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1860969
Anmeldenummer
EP06710453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2006
Veröffentlicht
05.12.2007
Erteilt
06.05.2009
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 11/22 (2006.01)
Priorität
EP 05101510 28.02.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IB2006/000394 27.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/090255 31.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 19.01.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Griffes Consulting SA, 81 route de Florissant, 1206 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2010

  3. 06.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.