GETRÄNKEPATRONE UND SYSTEM

Europäisches Patent · EP1860980 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1860980
Anmeldenummer
EP06744446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2006
Veröffentlicht
05.12.2007
Erteilt
02.05.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
A47J 31/40 (2006.01)
B65D 81/00 (2006.01)
Priorität
EP 05006240 22.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IB2006/000641 22.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/100570 28.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 02.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

Tuttoespresso S.r.l.

Via Fatebenefratelli, 22, 20121 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

DOGLIONI MAJER, Luca

20121 Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.