SCHLIESSZYLINDER

Europäisches Patent · EP1861569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1861569
Anmeldenummer
EP05850161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2005
Veröffentlicht
05.12.2007
Erteilt
10.02.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 102004063395 23.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/DE2005/002266 16.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/066549 29.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 10.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010

Beteiligte

Inhaberin

ABUS Pfaffenhain GmbH

Altenhofer Weg 25, 58300 Wetter, DE

Erfinderin/Erfinder

PECHMANN, Thomas

09376 Oelsnitz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.