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Europäisches Patent · EP1861643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1861643
Anmeldenummer
EP06726505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2006
Veröffentlicht
05.12.2007
Erteilt
19.08.2009
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/22 (2006.01)
Priorität
GB 0506126 24.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/GB2006/001092 23.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/100507 28.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 19.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIS, Mathew, William Parker Hannifin Plc

Barnstaple Devon EX31 1NP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.