Tintenkartusche

Europäisches Patent · EP1862315 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1862315
Anmeldenummer
EP07010664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2007
Veröffentlicht
05.12.2007
Erteilt
15.09.2010
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
DE 102006026258 02.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 15.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010

Beteiligte

Inhaberin

Artech GmbH design + production in plastic

Feldbachacker 10, 44149 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

Reinhardt, Ulf

58300 Wetter/ Ruhr, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.