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Europäisches Patent · EP1862852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1862852
- Anmeldenummer
- EP07010793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2007
- Veröffentlicht
- 05.12.2007
- Erteilt
- 04.11.2009
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03C 5/26 (2006.01)G03C 5/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006026422 04.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 04.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Zehner, Wolfgang
74369 Löchgau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.