Blaskolbenschalter mit einem Überdruckventil
Europäisches Patent · EP1863054 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1863054
- Anmeldenummer
- EP06405236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2006
- Veröffentlicht
- 05.12.2007
- Erteilt
- 27.01.2010
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/90 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 31.03.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010
- 27.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Heiermeier, Helmut
79793 Wutöschingen, DE
Kammerl, Kurt
79771 Griessen, DE
Kehr, Timo
5506 Mägenwil
Grob, Stephan
5400 Baden
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.