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Europäisches Patent · EP1863353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1863353
- Anmeldenummer
- EP06734181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2006
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 25.08.2010
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22B 5/16 (2006.01)
- Priorität
- US 94047 30.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/003606 01.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/107385 12.10.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 25.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAWHILL, Matthew, P.
Des Moines, Iowa 50317, US
LEBSACK, Kenneth, L.
Des Moines, Iowa 50317, US
KANIS, Bryan, D.
Des Moines, Iowa 50317, US
MYERS, James, L.
Des Moines, Iowa 50317, US
BERGMAN, Matthew, A.
Des Moines, IA 50317, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.