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Europäisches Patent · EP1863373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1863373
- Anmeldenummer
- EP06748366
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2006
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 02.10.2013
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/00 (2006.01)B64D 11/06 (2006.01)B60R 11/02 (2006.01)
- Priorität
- US 97662 31.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/008985 09.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/107521 12.10.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 02.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Satterfield, Johnny A.
Stevenson Ranch CA 91381, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.