AUSTAUSCHBARES ABGABESYSTEM MIT DISTALEM SCHUTZ
Europäisches Patent · EP1863402 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1863402
- Anmeldenummer
- EP06739449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2006
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 13.01.2010
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/01 (2006.01)A61F 2/06 (2006.01)
- Priorität
- US 664851 P 24.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/010655 24.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/102546 28.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 13.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AGNEW, Charles, W.
West Lafayette, IN 47906, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.