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Europäisches Patent · EP1863460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1863460
Anmeldenummer
EP06743214
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2006
Veröffentlicht
12.12.2007
Erteilt
16.01.2013
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 9/50 (2006.01)
A61K 31/19 (2006.01)
Priorität
EP 05006188 22.03.2005
EP 05028321 23.12.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/060973 22.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/100281 28.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 16.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRUBER, Peter

79249 Merzhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.