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Europäisches Patent · EP1863589 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1863589
- Anmeldenummer
- EP06739870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2006
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 19.06.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/26 (2006.01)A62C 37/08 (2006.01)
- Priorität
- US 667841 P 01.04.2005US 388072 23.03.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/011357 31.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/107663 12.10.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 19.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRANSON, Scott, Thomas
Hastings, Michigan 49058, US
WINEBRENNER, Thomas, Edgar
Hastings, Michigan 49058, US
ORR, Shawn, Gregory
Grand Rapids, Michigan 49508, US
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