HARTSTOFFSCHICHT
Europäisches Patent · EP1863947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1863947
- Anmeldenummer
- EP06700563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2006
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 05.10.2011
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/32 (2006.01)H01J 37/32 (2006.01)C23C 14/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 518052005 24.03.2005CH 12892005 03.08.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000042 19.01.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/099754 28.09.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 05.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.