FENSTER- ODER TÜROLIVE
Europäisches Patent · EP1863988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1863988
- Anmeldenummer
- EP06707305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2006
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 27.08.2008
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 45/06 (2006.01)G08B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 05101470 25.02.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/001794 27.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/089794 31.08.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 14.11.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- DTS Zürich, Resirain 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2008
- 27.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
BUCHHALTER, Thomas
53859 Niederkassel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.